Für ein Milizheer könnte sie schon längst obligatorisch sein
Die vor kurzem losgetretene Debatte um die Verlängerung des Wehrdienstes und um die Wiedereinführung verpflichtender Milizübungen hat nun auch die Frage aufgeworfen, ob es in Österreich nicht auch eine Wehrpflicht für Frauen geben sollte.
Angesichts des von der EU ausgelösten Kriegsgeschreis („Die Russen werden spätestens 2029 Europa angreifen“) und des damit verbundenen Hochrüstungswahns, planen die Militärs fast aller Mitgliedsstaaten neue Waffen und Geräte einzukaufen. Dafür braucht es aber auch Personal, also Soldaten, die in den letzten Jahren in den meisten Armeen massiv abgebaut wurden. Die Men-Power allein, scheint nicht mehr ausreichend zu sein.
Daher ist es nur logisch, dass man dort und da, nun auch eine Wehrpflicht für Frauen überlegt. In Schweden und Norwegen gibt es sie bereits, Dänemark führt sie als drittes Land in Europa im kommenden Jahr ein. Einem Milizheer wie Österreich stünde eine Wehrpflicht für Frauen gut zu Gesicht. Natürlich sollte auch den jungen Damen als Alternative der Zivildienst angeboten werden, was manche Probleme im Pflegebereich entschärfen könnte.
Da eine Expertenkommission gerade dabei ist, den Grundwehrdienst zu überarbeiten, könnte sie sich eigentlich auch mit dieser Thematik befassen. Das Online-Portal „Salzburg24“ hat seine Leser kürzlich dazu befragt und ist zu folgendem Ergebnis gekommen: 62 Prozent der Befragten (892 Abstimmer) haben für die Einführung eines Grundwehrdienstes für Frauen votiert und nur 38 Prozent (548 Abstimmer) sprachen sich dagegen aus. Ebenfalls sprach sich auch das von „Salzburg24“ befragte „Frauenvolksbegehren 2.0 – Verein für Frauen und Gleichstellungspolitik in Österreich“ gegen eine militärische Frauenverpflichtung aus.
Nicht zuletzt will auch die Bundesheerführung von einer Wehrpflicht für Frauen nichts wissen, weil sie glaubt, dass diese politisch nicht durchsetzbar sei. Erst kürzlich hatte sich Verteidigungsministerin Klaudia Tanner klar gegen eine weibliche Wehrpflicht ausgesprochen, weshalb wohl auch die Kommission nicht darüber reden wird.
Diese Nichtverpflichtung für Frauen zum Heer hält aber vermutlich nur solange, so lange nicht ein junger Mann bei Gericht wegen des Verstoßes gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz klagt. In Deutschland hatte ein Gericht so einen Fall zwar schon einmal abschlägig beschieden, was aber nicht heißt, dass der Europäische Gerichtshof dies nicht anders sehen könnte, zumal in Aufrüstungszeiten wie diesen. Von Rechtsanwälten weiß man außerdem: Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand!
